Landesplanungsgesetz

Landesplanungsgesetz wurde geändert
Der Landtag hat das Landesplanungsgesetz BayLplG in einigen Punkten geändert. Ziel der Änderungen ist in erster Linie die Beschleunigung von Äderungsverfahren für LEP und Regionalpläne. Die Änderungen sind zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

Änderungen

 

Änderung des Landesplanungsgesetzes
Der Gesetzentwurf des BayLplG wurde nach dem Anhörungsverfahren überarbeitet und steht hier im Wortlaut zur Verfügung

 Änderungsentwurf


Das Bayerische Landesplanungsgesetz soll geändert werden. Der Gesetzentwurf wurde im Frühjahr 2015 gebilligt und in die Verbandsanhörung gegeben.

 Änderungsentwurf
 

Landesplanungsgesetz 2012
Der Landtag hat das novellierte Landesplanungsgestz am 14.06.2012 beschlossen. Das BayLplG kann damit am 01.07.2012 in Kraft treten. Da das Raumordnungsrecht der konkurrierenden Gesetzgebung zuzurechnen ist, ersetzt das BayLplG ab diesem Zeitpunkt das ROG in weiten Teilen.

 Gesetzestext
 weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren


Landtagsbehandlung

Nach dem Inkrafttreten des neuen ROG gilt ab 30. Juni 2009 das Bayerische Landesplanungsgesetz (BayLplG) nur mehr in bestimmten Teilen fort. Das Bayerische Landesplanungsgesetz soll deshalb novelliert werden.  

Das Kabinett hat im Januar 2012 den Entwurf für das neue Bayerische Landesplanungsgesetz abschließend beraten und dem Landtag zur weiteren Behandlung zugeleitet.

 Entwurf BayLplG
 

Verbändeanhörung
Der Ministerrat der Staatsregierung hat den Entwurf für ein neues Landesplanungsgesetz (BayLPlG) gebilligt.

Der Planungsverband Donau-Wald hat im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zu dem Gesetzesentwurf abgeben.

 Anhörungsschreiben
 Entwurf BayLplG
 Stellungnahme des Planungsverbandes

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